Gemeindenachrichten

Jahresrückblick Weingarten 2009

Der erste Monat im Jahr 2010 ist schon wieder vorüber. An dieser Stelle möchten wir all denen danken, die durch ihre Beiträge und Leistungen das Miteinander in unserer Gemeinde im vergangenen Jahr gefördert haben. Wir denken dabei nicht nur an den Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung, sondern vor allem auch an die Mitbürger- innen und Mitbürger, die in Vereinen oder durch ehrenamtliches Engagement einen entscheidenden Einfluss auf ein gut funktionierendes Zusammenwirken in unserer Gemeinde genommen haben.

Das Jahr 2009 stand ganz im Zeichen der Wahlen. Mit den Europa-, Kommunal- und Bundestagswahlen mussten die Wähler gleich drei Mal in nur einem Jahr ihr Kreuzchen machen. Bei den Gemeinderatswahlen erhielten die CDU und die WBB jeweils fünf Sitze, gefolgt von SPD mit drei Sitzen, FDP und Grüne Liste Weingarten mit jeweils zwei Sitzen, sowie die Freien Wähler mit einem Sitz im Gremium.

Die nun folgende skizzenhafte Aufzählung (siehe unten) im Rückblick auf das Jahr 2009 erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie soll Ihnen lediglich dabei helfen, noch einmal das Geschehene in unserer Gemeinde Revue passieren zu lassen, sich an manch schöne Veranstaltung zu erinnern und das Interesse in Ihnen wecken, sich auch im Jahr 2010 weiterhin für das Gemeinwohl und das Miteinander in Weingarten einzusetzen.

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Schneereicher Winter erfordert großen Einsatz des gemeindlichen Räum- und Streupersonals

Schon seit 19. Dezember 2009 ist das örtliche Bauhofpersonal fast ununterbrochen im Wintereinsatz. Unter Beachtung der Regelungen der örtlichen Streu- und Räumsatzung werden bei Erfordernis schon ab 6.00 Uhr Morgens im Bahnhofsbereich, an Straßenteilstrecken, Bushaltestellen und Fußgängerübergängen und an neuralgischen Verkehrspunkten Streu- und Räumarbeiten ausgeführt. Obwohl das Salzlager im gemeindlichen Bauhof voll aufgefüllt war, neigen sich die Vorräte auch in Weingarten langsam dem Ende zu. Das örtliche Bauhofpersonal hat schon mehr als 600 Einsatzstunden für den bisherigen Winterdienst geleistet. Diese Arbeit kann wohl als erfolgreich bezeichnet werden, zumal bei der Gemeindeverwaltung keine größeren Unfälle bzw. Schäden gemeldet wurden. Wir wollen in diesem Zusammenhang auch ausdrücklich auf die Räum- und Streupflicht der Straßenanlieger hinweisen. Innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten obliegt es den Straßenanliegern folgende Flächen zu reinigen, bei Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen:
- die Gehwege
- Flächen in einer Breite von 1,20 Metern am Rande der Fahrbahn,
falls keine Gehwege vorhanden sind.
- Bei Eckgrundstücken sind alle an das Grundstück angrenzenden Gehwege bzw. öffentlichen Flächen zu räumen.
Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Die Verwendung von auftauenden Streumitteln ist verboten.

Kindertageseinrichtung "Blauland" eröffnet

Nachdem die ersten kleinen Knirpse ihre Eingewöhnungsphase in der Kindertageseinrichtung Blauland des Familienzentrums erfolgreich hinter sich gebracht haben, besuchte Bürgermeister Klaus-Dieter Scholz die Kinder und ihre Erzieherinnen.
Die stellvertretende Leiterin Frau Melanie Timm begrüßte Herrn Scholz mit ihren Kolleginnen und den kleinen Schützlingen.
Neugierig schielten Sie auf die beiden bunt eingewickelten Pakete, die der Bürgermeister mitgebracht hatte. Flugs wurde das Papier abgerissen und dann lachten alle vor Freude. Der Spielwagen mit den vielen bunten Elementen kam gerade richtig. Die Kleinen machten sich geschickt an den Zusammenbau. Die Erwachsenen schmunzelten, als ein kleiner Junge den Bürgermeister darauf aufmerksam machte, dass der Musikknopf am Wagen nicht funktioniere. Die Erzieherinnen versprachen daraufhin nach den passenden Batterien Ausschau zu halten.
Die Kindertagesstätte in der Bahnhofstraße 104 wurde am 04. Januar 2010 eröffnet und kann in der Zeit von 07.00 Uhr – 15.00 Uhr zehn Kleinkinder im Alter von sechs Monaten bis drei Jahren aufnehmen. Derzeit sind zehn Plätze belegt, vier davon im Platz-Sharing-Modell. Neben den Leiterinnen Frau Astrid Hauswirth und Frau Timm arbeiten Frau Solveig Riegel und Frau Brigitta Bock sowie zwei Vertretungskräfte als Erzieherinnen im Team mit. Die Kindertagesstätte besticht durch die familiäre Atmosphäre und die liebevoll eingerichteten Räume sowie das großzügige Außengelände. Bürgermeister Scholz zeigte sich erfreut darüber, dass mit der Eröffnung des Blaulandes die Zahl der Kleinkindgruppen auf vier angestiegen ist. Mit der Eröffnung von weiteren drei Kleinkindgruppen eines anderen privaten Trägers ab Januar 2011 kann die Gemeinde vor dem gesetzlich geforderten Rechtsanspruch ab dem Jahr 2013 über das vorgegebene Maß hinaus zahlreiche Kleinkindbetreuungsplätze anbieten.

Ehrenabend der Gemeinde bringt drei neue Bürgermedaillenträger hervor

„BESONDERER WERT DER AUSZEICHNUNG LIEGT IN IHRER SELTENHEIT“

Das Turmzimmer füllte sich am Montag schnell. Pünktlich um 18.00 Uhr ließen Muriel Gantner und Marlene Görner, Preisträger des Wettbewerbs „Jugend musiziert“ dann die Querflöten erklingen und gaben „Rondo Romantica“ von Otto Schwarz zum Besten.

Nach begeistertem Applaus für die jungen Musiker begrüßte Bürgermeister Klaus-Dieter Scholz die geladenen Gäste, unter ihnen der Landtagsabgeordnete Wolfgang Wehowsky, zahlreiche Bürgermedaillenträger, Gemeinderäte, Kreisrätin Christine Geiger und ganz besonders die Ehrengäste mit ihren Familien, denen die höchste Auszeichnung der Gemeinde überreicht werden sollte.

Eine Betätigung auf der lokalen Ebene in einer Kommune sei nicht nur ein Gegenpol zu Globalisierung und Individualisierung, sondern eine Bereicherung für das Leben in einer Gemeinde und nicht zuletzt für den Betreffenden selbst, sagte Scholz. Nur dieses bürgerschaftliche Engagement mache eine Gemeinde zu einem wirklichen Gemeinwesen. Dieses Zusammenwirken, außer auf dem kommunalpolitischen auch auf vielen anderen Gebieten, bestimme das kulturelle und gesellschaftliche Geschehen in hohem Maße.

Robert Hill, Rudolf Kühn und Hansjoachim Schüler erhielten die Bürgermedaille, da sie sich in besonderer Weise um das öffentliche Wohl verdient gemacht haben.

Mit seinem außerordentlichen Engagement auf ehrenamtlicher Basis habe Robert Hill sein Wissen über die Kultur und Geschichte Weingartens den heutigen Menschen erschlossen und mit zahlreichen Publikationen den Bürgern zugänglich gemacht und der Nachwelt erhalten. „Dabei kamen Ihnen Ihre profunden Kenntnisse über die Geschichte und die Gemarkung unserer Gemeinde zugute“, lobte Bürgermeister Scholz die kulturhistorischen Verdienste um die Gemeinde Weingarten. Er freute sich daher, sich in die Reihe der Gratulanten begeben zu dürfen und ihm die silberne Bürgermedaille der Gemeinde Weingarten verleihen zu dürfen.

Die höchste Auszeichnung der Gemeinde Weingarten, die Bürgermedaille in Gold, erhielten zwei langjährige Mitglieder des Gemeinderates, die die Geschicke und die Entwicklung der Gemeinde in den vergangenen Jahren maßgeblich mitgestaltet haben, sagte Scholz und verdeutlichte die Aussage mit einer langen Aufzählung einiger prägnanter Gemeindethemen, an deren Planung, Umsetzung und Verwirklichung Rudolf Kühn und Hansjoachim Schüler entscheidend mitgewirkt hätten.

„Die Liste der Vereine, in denen sich Rudolf Kühn mit viel Zeit und Arbeit einbringt, sei ebenfalls sehr lang“, stellte Scholz fest. Er war von Dezember 1984 bis zum September 2009, also über ein Vierteljahrhundert, Gemeinderat und hat im Gremium zahlreiche wichtige Funktionen übernommen, so war er beispielweise Mitglied im Technischen Ausschuss, im Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten und Umwelt, im Sparkassenbeirat sowie im Gutachterausschuss, dessen Vorsitzender er seit 2000 ist. Auch in der politischen Arbeit der CDU im Ort sei er nahezu unersetzlich, so das Weingartener Ortsoberhaupt weiter. Hierfür danke er Rudolf Kühn und freue sich, ihm für seinen Einsatz und sein Engagement die Bürgermedaille in Gold verleihen zu dürfen.

Während seiner insgesamt fünf Legislaturperioden im Gemeinderat, sei der Dritte im Bunde der Geehrten, Hansjoachim Schüler, zunächst für die FDP, dann für die Grüne Liste Weingarten mit Vehemenz und Leidenschaft für die Interessen der Bürger eingetreten, hob Bürgermeister Scholz in seiner Laudatio vor. Mit Ausdauer und Hartnäckigkeit habe er sich insbesondere für die Umwelt- und Naturschutzbelange sowie die Belange der Jugendlichen in der Gemeinde eingesetzt. Für die zweifellosen Verdienste um das Gemeinwohl überreichte Scholz die Bürgermedaille in Gold an Hansjoachim Schüler.

Aber auch die Leistung der Familien und insbesondere der Ehefrauen, die den Ehrenden den „Rücken freihalten“ und ohne deren Verständnis das Ehrenamt nicht so gut ausgefüllt werden könnte, wie die Geehrten es getan hätten, wurde mit einem Blumenstrauß gewürdigt.

Abschließend ließ David Strieder, ebenfalls Preisträger des Wettbewerbs „Jugend musiziert“, Beethovens Sonate Opus 48 Nr. 2 GDur 1. Satz auf dem Klavier erklingen.

„Mit dieser Veranstaltung tritt ans Licht der Öffentlichkeit, was sonst nur im Verborgenen blüht“, sagte Scholz und dankte den Geehrten nochmals für ihr vorbildliches Engagement. Der diesjährige Ehrenabend fand bei einem anschließenden Stehempfang einen harmonischen Ausklang und bot den Gästen Gelegenheit für Gespräche und Glückwünsche an die neuen Bürgermedaillenträger.

Mitteilungen des Abwasserverbandes "Am Walzbach"

Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Am Walzbach“ tagte

Mit verschiedenen Themen befasste sich die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Am Walzbach“ in ihrer Sitzung am 08.12.2009. Die Wichtigsten geben wir nachfolgend bekannt:

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Gerichtliche Anfechtung des Bebauungsplans „Kirchberg-Mittelweg“ ist keine Überraschung

Gemeinde Weingarten zeigt sich gelassen

Die Gemeinde Weingarten hat damit gerechnet, dass der Bebauungsplan „Kirchberg-Mittelweg“ von den Gegnern dieser Planung einer gerichtlichen Überprüfung zugeführt wird. Dies ließ, so Bürgermeister Scholz, insbesondere den Protest derjenigen erwarten, die in diesem Baugebiet bereits gebaut haben. Auf Unverständnis des Rathauschefs stößt allerdings der Umstand, dass die Anrufung des Verwaltungsgerichtshof erst kurz vor Ablauf der Jahresfrist seit Inkraftsetzung des Bebauungsplans erfolgte: „Dies ist eine Rücksichtslosigkeit gegenüber denjenigen, die seit Jahr und Tag auf eine Bebauung ihrer Grundstücke hoffen und deswegen bereits intensiv ihre Zuteilungsansprüche mit der Umlegungsstelle erörtert haben.“ Unabhängig davon habe das Normenkontrollverfahren , so der Bürgermeister weiter, im jetzigen Stadium keine unmittelbaren rechtlichen Auswirkungen auf die Umlegung. Diese werde vielmehr weiter vorangetrieben, zumal er, so Bürgermeister Scholz, zuversichtlich sei, dass der Bebauungsplan „Kirchberg-Mittelweg“, der das Ergebnis eines beispiellos aufwendigen und umfassenden Planungsprozesses gewesen sei, auch vor Gericht letztlich Bestand haben werde.

Fahrplanwechsel des KVV zum 13. Dezember 2009

Bei den Straßen- und Stadtbahnlinien sowie beim Busverkehr im Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) tritt am Sonntag, 13. Dezember, der neue Fahrplan für das Jahr 2010 in Kraft. Auf vielen Linien werden kleinere Fahrplanänderungen durchgeführt. Insgesamt bleibt das Fahrplanangebot jedoch weitgehend bestehen.

Bereits jetzt sind die neuen Daten (Verbindungen, Persönliche Fahrpläne, Aushangfahrpläne) in der elektronischen Online-Fahrplanauskunft auf der Homepage des KVV (www.kvv.de) durch Eingabe eines entsprechenden Datums in der neuen Fahrplanperiode bereits abrufbar.
Zum 13. Dezember gibt es den neuen Handyfahrplan "Companion". Dieser wurde in der Bedienung vereinfacht und vom Datenumfang optimiert. So sind nun alle Linien innerhalb des KVV in einer einzigen Version verfügbar. Die Daten liegen zur Berechnung offline am Handy vor, zur Überprüfung der Aktualität kann mit dem Companion online der EFA Server angefragt werden.
Im neuen Kursbuch, das ab sofort für drei Euro in allen KVV-Kundenzentren oder im Internet erhältlich ist, sind die wichtigsten Änderungen der einzelnen Linien auf separaten Seiten zusammengefasst. Auch die Regionalausgabe Baden-Baden/Rastatt (1,50 Euro) wird zum Fahrplanwechsel neu aufgelegt.

Karlsruhe:
Um zahlreichen Kundenwünschen gerecht zu werden, verlängern die Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) den 20-Minuten-Takt der Stadtbahnlinie S2 und der Tramlinien an Samstagen zukünftig das ganze Jahr über immer bis 18.30 Uhr. Dafür wird der Beginn des Zehn-Minuten-Takts Samstagmorgens um 20 Minuten auf 9.50 Uhr verschoben.

Haltestellen:
Die Haltestelle Kronenplatz/Universität heißt künftig „Kronenplatz/KIT Campus Süd“. Alle Haltestellen mit dem Namen Forschungszentrum oder dem Zusatznamen Forschungszentrum erhalten die Bezeichnung „KIT Campus Nord“. Die Haltestelle Berufsakademie wird in „Duale Hochschule“ umbenannt.

Stadtbahnen:
S31/32 (Odenheim- /Menzingen – Freudenstadt/ - Achern):
Der Fahrplan der Stadtbahnlinie S31/S32 kann wegen der Verlegung der Intercitylinie 26 (Stralsund – Karlsruhe) optimiert werden. In Karlsruhe fahren die Bahnen zur Minute `50 nach Menzingen ab, zur Minute`10 nach Odenheim. In Bruchsal fahren die Bahnen zu den Minuten `46 und `06 ab. Dadurch entstehen in Ubstadt neue Anschlüsse über Eck von Odenheim nach Menzingen und zurück. Die Eilzüge vom Karlsruher Hauptbahnhof nach Freudenstadt und Zurück fahren künftig alle zwei Stunden. In den ungeraden Stunden werden kurze Verbindungen von und nach Rastatt angeboten, die Anschluss in das und aus dem Murgtal haben. In Bruchsal gibt es alle zwei Stunden einen Anschluss an den Regionalexpress nach Stuttgart. Fahrgäste der in Bruchsal endenden Züge der RheinNeckar-S-Bahn erhalten Anschluss an die Linie S31/S32.

Busse in der Region:
Auf den rund 200 Omnibuslinien in der Region gibt es naturgemäß die meisten Änderungen. In den meisten Fällen verschieben sich lediglich die Abfahrtszeiten um einige wenige Minuten.

Linie 121 (Weingarten – Blankenloch):
Aus Anschlussgründen fahren die bisherigen Samstag-Kurse, die Blankenloch Nord um 17 und 18 Uhr verlassen, künftig zehn Minuten später ab.

Der KVV passt seine Tarife an und führt 9-Uhr-Karte ein

Insbesondere wegen der weiterhin gestiegenen Energiepreise und der erneuten Personalkostensteigerungen muss der Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) seine Fahrpreise zum 1. Januar 2010 anpassen. Der Bahnstrom, der 2008 einen Höchststand erreicht hatte, stieg im laufenden Jahr weiter um über 3 Prozent an. Im Durchschnitt liegt die Preissteigerung bei den Fahrkarten bei 3,3 Prozent. Dennoch liegt der KVV bei der Preisgestaltung im Vergleich nach wie vor im unteren Bereich aller bundesdeutschen Verbünde und gewährleistet weiterhin eine preiswerte Mobilität.

Nach erfolgreicher Einführung der KombiCard bei der Tarifänderung 2009 mit zwischenzeitlich über 11.500 Kunden dieses Angebots wird zum 1. Januar mit der 9-Uhr-Karte wieder ein neues Tarifangebot eingeführt. Diese Monatskarte richtet sich an Personen, die die Bahnen und Busse nicht zu den Hauptverkehrszeiten nutzen. Mit der 9-Uhr-Karte können zwischen 9 Uhr am Vormittag und 5 Uhr nachts alle Verkehrsmittel im ÖPNV genutzt werden. Samstags, sonntags und an Feiertagen ist dies rund um die Uhr möglich. Die neue Fahrkarte ist personenbezogen. Zudem ist sie nicht an den Kalendermonat gebunden und kann zu jedem beliebigen Tag im Monat erworben werden. Die 9-Uhr-Karte ist wie die 24-Stunden-Karte in zwei Varianten erhältlich. Für 37 € pro Monat können die Bahnen und Busse im Geltungsbereich von drei Waben genutzt werden, zum Beispiel für den Bereich Karlsruhe und Ettlingen. Für nur monatliche 52 € ist es möglich, das komplette KVV-Netz ab 9 Uhr zu „erfahren“. Dieses reicht von Maikammer-Kirrweiler, Bad Bergzabern und Lauterbourg über Eppingen, Bad Wildbad und Vaihingen bis nach Forbach und Bühl. Die neue Fahrkarte ist in allen KVV-Verkaufsstellen sowie über die stationären Fahrkartenautomaten erhältlich. Die Tarifexperten des KVV rechnen mit einem Absatz von monatlich rund 5.000 9-Uhr-Karten.

Die einzelnen Tariferhöhungen sehen wie folgt aus:

- Die Preise für Einzelfahrkarten bleiben unverändert.

- Die KombiCard kostet statt 60 € monatlich 64 €, die
KombiCard Partner statt 45 € nun 48 €.

- Entsprechend erhöhen sich auch die 4er-Karten: Für 2 Waben kostet sie künftig 7,80 € statt 7,40 €.

- Die häufig für Einkäufe ohne Auto genutzte City-Karte kostet ab Januar 4,80 € (bisher 4,70), als „plus“ 7,40 € (bisher 7,10€).

- Der Preis für die bei Ausflügen beliebte Regio-Karte liegt bei 8,40 € (bisher 8,10 €), in der „plus“-Version bei 14 € (bisher 13,50 €).

- Die RegioX-Karten, mit denen Fahrgäste auch zu Zielen außerhalb des KVV fahren können, kosten 13,50 € (bisher 13,00 €) beziehungsweise als „plus“ 21,50 € (statt 20,50 €).

- Der Preis für eine Monatskarte für Karlsruhe (zwei Waben) steigt von 44,50 € auf 46 € und für das Gesamtnetz von 124 € auf 129 €.

- Nutzer eines Jahresabos zahlen künftig statt 37,80 € für die Fahrt in zwei Waben 39,30 € pro Monat, der Preis für das Gesamtnetz steigt von 104,80 € auf 110,20 € pro Monat. Für die Karte ab 60 beträgt der neue Abbuchungsbetrag 32,50 €. Die Jahreskarte kostet damit 390 € (bisher 378 €), also pro Monat einen Euro mehr.

Nachrichtlich: Die Deutsche Bahn verlangt für das Baden-Württemberg-Ticket single und Rheinland-Pfalz-Ticket Single ab Januar 20 € (bisher 19 €), für das Rheinland-Pfalz-Ticket 28 € (statt 27 €).

Haushaltsplan 2010 wird vorbereitet

Sondersitzung des Gemeinderates mit Besichtigung der Turmbergschule und der Walzbachhalle

Der Gemeinderat und die Verwaltung haben die Vorbereitungen für den Haushaltsplan der Gemeinde Weingarten des Jahres 2010 aufgenommen. Aus diesem Grund fand am Samstag, 21.11.2009, eine Sondersitzung des Gemeinderats mit anschließender Besichtigungstour statt.

Die Mitglieder des Gemeinderates konnten sich dabei vor Ort ein Bild von den bisher durchgeführten Renovierungsarbeiten in den Sanitäranlagen der Grundschule sowie der Dacherneuerung aus den Mitteln des Konjunkturpakets II machen. Frau Rektorin Sebold und Konrektor Holderer führten die Gemeinderäte durch die Schule und machten dabei auf den weiterhin anstehenden Bedarf an Veränderungen im Zuge der Ganztagesschule aufmerksam. Für das Jahr 2010 stehe besonders der Ausbau einer Mensa im Vordergrund, welche im Bereich des E-Baus vorgesehen ist.

Die Sanierung der Walzbachhalle steht im III. Bauabschnitt vor den Abschlussarbeiten. Für 2010 wird die Beschaffung eines neuen Kassensystems ein wichtiger Gesprächspunkt in den kommenden Sitzungen des Gemeinderates sein.
Mit dem Abschlussgespräch im Turmzimmer des Rathauses wurde anschließend das alljährliche Haushaltsplan-Aufstellungsverfahren eröffnet. In den anstehenden Ausschussberatungen werden nun, abhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde, Prioritäten zu setzen sein.
Deutlich wurde dabei jedoch herausgestellt, dass aufgrund der veränderten Zahlen des Finanzausgleichs bzw. der geringeren Steueranteile von Bund und Land so manche Wünsche im kommenden Haushalt zurückgestellt werden müssen.

Weingarten trauert um Joan Rota

Vor wenigen Tagen erreichte uns die traurige Nachricht, dass der langjährige Bürgermeister unserer spanischen Partnergemeinde Olesa de Montserrat, Herr Joan Rota, verstorben ist. Auch wenn wir wussten, dass er gesundheitliche Probleme hatte, so kam die Nachricht von seinem Ableben für uns doch unerwartet und hat uns alle erschüttert.
Mit dem Namen Joan Rota war über viele Jahre hinweg die Partnerschaft zwischen Olesa de Montserrat und Weingarten untrennbar verbunden.
Die Gemeinde Olesa de Montserrat verliert eine große Persönlichkeit, die über viele Jahre mit großem Sachverstand und Engagement die Geschicke Olesa’s gelenkt hat. In seiner Amtszeit als Bürgermeister waren ihm aber auch die Beziehungen zur Partnergemeinde Weingarten ein wichtiges Anliegen. Viele Begegnungen und Aktivitäten hatte es seither gegeben, die zur Vertiefung unserer Partnerschaft geführt haben.
Uns allen gemeinsam bleibt die Erinnerung an einen liebenswürdigen und sympathischen Menschen, den wir alle gemocht haben und der in unserer Erinnerung einen festen Platz behalten wird.